Michal Koboskos Formulierung ist scharf: Der Digital Networks Act der EU, argumentiert er, werde zu einer Flatrate auf Frequenzlaufzeiten – ein Versprechen darüber, wie schnell Frequenzen ausgegeben werden, verkleidet als Spektrumpolitik.
Die Kritik trifft, weil sie benennt, worin der Entwurf tatsächlich gut ist. Europas Spektrumproblem war nie ein Mangel an Frequenzen. Es war Zeit. Nationale Zuteilungen für 5G haben die von Brüssel gesetzten Fristen um Jahre verfehlt; das 26-GHz-Band, einst als Rückgrat des industriellen 5G gepriesen, ist weitgehend unzugewiesen; und jeder Mitgliedstaat fährt seinen eigenen Auktionskalender, seine eigenen Mindestpreise und seine eigenen Bedingungen, sodass ein Hersteller, der für den Binnenmarkt baut, ein Dutzend verschiedene Zeitpläne vorfindet.
Gegen diese Bilanz ist ein harmonisierter Fahrplan tatsächlich wertvoll. Genau darauf stützen sich die Vorschläge der Kommission: gemeinsame Fristen, eine koordinierte Pipeline und ein Mechanismus gegenseitigen Drucks für langsame Staaten. Liefert der Digital Networks Act nur das, hat er schon etwas geliefert.
Das Problem ist, was eine Lieferzeitgarantie unberührt lässt. Spektrum ist kein Versorgungsgut mit Lieferdatum, sondern ein Vermögenswert, dessen Wert davon abhängt, wie, an wen und mit welchen Auflagen es zugeteilt wird. Eine Auktion erzielt Wert für die Allgemeinheit, kann das Band aber unverkauft oder konzentriert zurücklassen. Die administrative Zuteilung ist schneller, bepreist aber nichts und überträgt stillschweigend einen Vermögenswert. Eine „Flatrate" im Sinne Koboskos ist die Politik, die die Wahl verweigert: Sie fixiert den Zeitplan und überlässt die Verteilungsfrage siebenundzwanzig nationalen Regulierern mit siebenundzwanzig Antworten.
Zwei Entwicklungen machen die Frage schwerer zu umgehen als 2024. Direct-to-Device-Satellitendienste haben terrestrisches Spektrum zu etwas gemacht, das aus dem Orbit substituierbar ist – was den Wert einer Lizenz und die Zahl ihrer Interessenten verändert. Und der Investitionsfall für dichtes 5G ist schwächer geworden: Gerade die Betreiber, die in früheren Auktionen überzahlt haben, fordern jetzt am lautesten Erleichterungen bei Gebühren und Auflagen. Ein Rahmen, der Zuteilung als Terminproblem begreift, hat beiden nichts zu sagen.
Koboskos Bemerkung ist Kritik von innen, keine Ablehnung, und die Rolle des Europäischen Parlaments in diesem Verfahren ist das Ändern, nicht das Blockieren. Aber sie zeigt auf die Prüfung, an der der Rechtsakt am Ende gemessen wird: ob Europa in fünf Jahren Spektrum hat, das pünktlich vergeben wurde, oder Spektrum, das gut vergeben wurde. Das sind verschiedene Erfolge, und nur einer davon ergibt ein Netz.
