Australiens Aufsichtsbehörde für Online-Sicherheit hat Klage beim Bundesgericht gegen Telegram eingereicht und wirft der Nachrichtenplattform vor, terroristische und gewaltverherrlichende extremistische Inhalte trotz mehrfacher Meldungen von Nutzern und Behörden nicht von ihrer Plattform entfernt zu haben.
Der eSafety-Kommissar behauptete, Telegram habe Videos des weißen suprematistischen Massakers von Buffalo, New York (2022), der Moscheeanschläge von Christchurch in Neuseeland (2019) und IS-Enthauptungen nicht entfernt. Die Behörde sagte, der Inhalt sei selbst nach formaler Meldung weiterhin auf der Plattform zugänglich geblieben.
Das gerichtliche Vorgehen markiert eine bedeutende Eskalation in Australiens Kampagne zur Durchsetzung von Inhaltsmoderationspflichten gegenüber globalen Technologieplattformen. Australien gehört zu den aggressivsten Gerichtsbarkeiten, wenn es um die Verantwortlichkeit von Plattformen geht, und hatte zuvor ähnlich gelagerte Inhaltsentfernungsanforderungen mit X (ehemals Twitter) und anderen Diensten umstritten.
Nach australischem Recht kann der eSafety-Kommissar Gerichtsbeschlüsse erwirken, die Plattformen zur Entfernung bestimmter Kategorien schädlicher Inhalte verpflichten, wobei bei Nichtbeachtung Strafen drohen. Das Vorgehen gegen Telegram ist bemerkenswert, da die Plattform sich historisch gegen Regierungsentfernungsanfragen gewehrt hat, insbesondere im Kontext verschlüsselter Nachrichten.
Der Fall wirft breitere Fragen über die Durchsetzbarkeit von Inhaltsmoderationsregeln gegenüber Plattformen mit minimaler lokaler Präsenz und starkem Verschlüsselungsschutz auf. Er spiegelt auch wachsende internationale Frustration über das Tempo wider, mit dem Nachrichtenplattformen auf Meldungen terroristischer Inhalte reagieren.
Telegram hat auf Kommentaranfragen nicht sofort reagiert. Der Fall wird in den kommenden Monaten vor dem Bundesgericht verhandelt.
