SYDNEY — Ein Gesetz, das Kinder von Pornografie fernhalten soll, könnte am Ende das Alter jedes Australiers prüfen, der seine E-Mails lesen will. Das sagte Google am Montag einem Senatsausschuss.

Rachel Lord, Public-Policy-Managerin von YouTube in Australien, sagte, ein Paragraf des Digital Duty of Care Bill könnte Google zwingen, das Alter zu prüfen und unter 18-Jährige von 'alltäglichen Kommunikationsdiensten wie Messaging, E-Mail und privater Dateispeicherung' auszuschließen, berichtete der Sydney Morning Herald. Auf die Frage der liberalen Senatorin Sarah Henderson, ob Gmail und Google Drive Altersprüfungen einführen und private E-Mails, Nachrichten und Dateien durchsuchen müssten, antwortete Lord: 'Correct.'

Der Mechanismus ist indirekt. Die Klausel erfasst jeden Online-Dienst, bei dem vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass ein Kind auf Pornografie oder Fetischmaterial stoßen könnte. Wo Altersverifikation technisch machbar und zumutbar ist, müssen Anbieter mindestens zwei Prüfmethoden anbieten und jeden, der nicht als Erwachsener verifiziert ist, von diesem Material ausschließen. Eine Ausnahme für E-Mail oder Messaging gibt es nicht, und ein Verstoß trägt dieselbe Höchststrafe wie die Pflicht selbst: 109,2 Millionen Australische Dollar.

Google unterstützt eine Sorgfaltspflicht, will den Paragrafen aber auf Dienste beschränkt sehen, deren einziger oder Hauptzweck die Verbreitung von Pornografie ist. Das Büro von Kommunikationsministerin Anika Wells erklärte, es sei 'nicht die Absicht der Regierung, Kinder von E-Mail oder Internet abzuschneiden'. Das Gesetz passierte am 28. Oktober das Unterhaus; der Senatsausschuss soll bis 20. November berichten, Wells will die Verabschiedung bis Jahresende, die Pflicht beginnt zwölf Monate später.

Eine zweite Änderung beunruhigt Datenschützer. Ein Entwurf vom September nannte Datenschutz unter den Faktoren, die Unternehmen bei der Umsetzung abwägen müssen. Der aktuelle Text nennt ihn nicht mehr; er spricht von Sicherheit und Verhältnismäßigkeit und hält fest, dass Kosten keine Rolle spielen dürfen. 'Wir sind etwas verwirrt, warum er gestrichen wurde', sagte Lord. 'Es gibt keinen Schutz der australischen Privatsphäre, wenn es um faktisch private Kommunikation und private Dateispeicherung geht.'

Henderson nannte das Gesetz 'zutiefst fehlerhaft' und sagte, es würde Unternehmen wie Google zu 'Massenüberwachung der E-Mails von Menschen' zwingen. Die Grünen-Senatorin Sarah Hanson-Young nutzte die Anhörung, um TikTok zur Durchsetzung zu drängen: 'Wir brauchen wirklich ordentliche Regeln, weil Ihre Community-Richtlinien offensichtlich nicht ausreichen.'

Das größere Ziel des Gesetzes ist der Wechsel von Beschwerde und Löschung zu einer vorbeugenden Pflicht: Plattformen müssen vorhersehbare Schäden reduzieren, Nutzer sollen Algorithmen abschalten können, und es gibt besondere Pflichten zu Inhalten, die Essstörungen, Frauenfeindlichkeit, Pornografie, Kriminalität oder gefährliche Mutproben verherrlichen. Google, Meta, Snap und TikTok waren am Montag geladen.

Die praktische Frage für den Ausschuss: Lässt sich ein Altersverifikations-Auslöser für Erwachseneninhalte so eng fassen, dass private Kommunikation ausgenommen bleibt – oder ist die rechtlich sicherste Lesart für einen Anbieter, alle überall zu prüfen und jeden auszusperren, den er nicht verifizieren kann?